Vorsitz-Powermove von Liechtenstein im Europarat
Liechtenstein hat mal eben den sechsmonatigen Vorsitz im Europarat gerockt – zum dritten Mal nach 1987 und 2001. Das Fürstentum hat sich in turbulenten Zeiten, in denen in Europa ein Krieg tobt, als zuverlässiger Partner präsentiert. Aussenministerin Dominique Hasler stellte klar: „Mir war es wichtig zu zeigen, wer die Menschen hinter dem Vorsitz waren“. Das war kein Zuckerschlecken, aber die Rückmeldungen der anderen Europaratsmitglieder waren top. Letzten Freitag hat Liechtenstein den Staffelstab an Litauen weitergegeben.
Agenda-Setting und Budget
Liechtenstein konnte während des Vorsitzes die Agenda bestimmen und hat das Ministerkomitee, das zentrale Entscheidungsgremium des Europarats, vorbereitet und geleitet. Das gab Liechtenstein eine besondere Stellung, so Botschafter Domenik Wanger. Trotz der vielen Aktivitäten und Aufwendungen blieb das Budget im Rahmen – etwa 1,5 Millionen Franken.
Herausforderungen und Schwerpunkte
Liechtenstein hat in den sechs Monaten einige Herausforderungen gemeistert und Schwerpunkte gesetzt, wie die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Zudem hat Liechtenstein den Beitritt des Kosovo vorangetrieben und die Unterstützung der Ukraine war ein zentrales Thema.
Projekte und Events
Liechtenstein hat auch einige coole Aktionen auf die Beine gestellt, um Liechtenstein sichtbar zu machen und den Europarat der Bevölkerung näherzubringen. Besonders cool: das themenbezogene Escape Game in Vaduz. Gymnasiumlehrerin Elvira Schoch fasste es so zusammen: „Der Europarat ist jetzt für viele Schüler in Liechtenstein keine Unbekannte mehr“.