VU will mehr Flex bei Bürokratie für Festzelte und Container

1 Min Read
(Bild: Die VU-Abgeordneten Dagmar Bühler-Nigsch und Roger Schädler (mitte) haben die Motion am Montag dem Parlamentsdienst übergeben.)

New Rules, Same Party-Vibes

Im Landtag liegt eine Motion der VU auf dem Tisch, die das Aufstellen von Festzelten, Food-Ständen und mobiler Sport-Infrastruktur deutlich „low key“ machen soll. Ziel: weniger Bürokratie für temporäre Bauten, wenn diese nach Ablauf einer definierten Frist wieder verschwinden.

Fast-Track statt Papierkrieg

Geplant ist ein simplified Anzeigeverfahren für saisonale Anlagen, separat vom normalen Bewilligungsverfahren. Laut Motion sorgt die aktuelle Rechtslage für „hohen administrativen Aufwand und Verzögerungen“, vor allem bei Gemeinden, Vereinen und Projektträgern. „Die vorgeschlagene Regelung verbindet Bürokratieabbau mit klaren Schutzstandards und schafft einen transparenten, praktikablen Rahmen für zeitlich begrenzte Nutzungen.“

Deadlines, Safety und No-Dauer-Camping

Die Baubehörde müsste innert Frist entscheiden; ohne Verfügung gilt das Projekt als approved. Öffentliche Interessen, Sicherheit, Immissionsschutz und Mindestabstände bleiben Pflichtprogramm. Dauerhafte Anlagen sollen nicht durch die Hintertür entstehen: maximal sechs Monate pro Jahr, klare Definitionen, strikte Rückbaupflicht mit Erklärung und Kaution.

Next Step: Landtag-Decision

Im April entscheidet der Landtag, ob die Motion an die Regierung geht. Bei Überweisung muss diese innert zwei Jahren einen Gesetzesentwurf liefern.

Zum Originalartikel

Leave a comment