Alter, das ist schon heavy: Die Vaterländische Union (VU) hat droppt, dass das aktuelle Regierungsteam, bestehend aus dem Big Boss Daniel Risch, und den Regierungsrätinnen Graziella Marok-Wachter und Dominique Hasler, 2025 den Mic droppt und sich aus der Politik verabschiedet. Die Gründe sind alle persönlich und mehr als die Hälfte der current Crew wird also nicht erneut kandidieren. Frage ist jetzt, wie das die Regierungsarbeit in den kommenden Monaten beeinflusst.
Perspektiven ist das Stichwort
Thomas Milic, Politik-Checker vom Liechtenstein-Institut, sieht zwei Möglichkeiten: Entweder, die soon-to-be Ex-Regierungsmitglieder werden lazier, weil sie das Politikende vor Augen haben, oder sie entwickeln extra Power und treiben Projekte voran, weil sie keine Wiederwahl mehr im Kopf haben. Aber ob einer der beiden Effekte in Liechtenstein zu sehen sein wird, bezweifelt Milic.
Business as usual?
Christian Frommelt, Politik-Experte und Rektor der Uni Liechtenstein, glaubt, dass die Regierungsarbeit trotz des angekündigten Rückzugs der VU-Regierungsräte ziemlich unverändert bleiben wird. Die jetzige Regierung hat sich laut Frommelt durch ihre konkreten Ziele hervorgetan und für das laufende Jahr sind auch schon einige Vorhaben geplant. Von zurückhaltenden Politikern also keine Spur.
Neue Trends in der Politik
Frommelt findet die Ankündigung vom Montag in einer anderen Hinsicht spannend. Bis 2009 wechselte das Amt des Regierungschefs immer nach einer Wahlniederlage oder einem Misstrauensantrag – außer bei gesundheitsbedingten Rücktritten. Aber mit Daniel Risch hat Liechtenstein bereits den dritten Regierungschef in Folge, der seinen Rückzug selbst bestimmt. Da könnte man tatsächlich von einem neuen Trend sprechen.
Überraschende Ankündigungen
Thomas Milic ist überrascht, dass gleich drei von fünf Regierungsmitgliedern ihren Rückzug ankündigen. Das ist in der Schweiz ziemlich unüblich. Aber auch in Liechtenstein ist das nicht die Regel, wie Christian Frommelt erklärt. Allerdings gab es schon 2013 einen kompletten Regierungswechsel bei den VU-Landtagswahlen.
Und was hat das jetzt für Auswirkungen auf die Wahlen?
Die Politik-Experten sind sich nicht einig, was das für die Aussichten der VU bei den Wahlen 2025 bedeutet. Milic meint, dass der Amtsinhaberbonus schon einen Einfluss hat und die VU könnte ohne ein bestehendes Regierungsmitglied nicht davon profitieren. Frommelt hingegen glaubt nicht, dass das ein großer Nachteil sein wird. Entscheidend werden wohl die Personen sein, die VU und FBP als Regierungsteam vorschlagen.