Referendum-Drama in Liechtenstein
Ende Mai hat ein Komitee den Turbo gezündet und das Referendum gegen den geplanten IWF-Beitritt von Liechtenstein gestartet. Um das Referendum zu rocken, mussten bis zum 21. Juni mindestens 1500 Unterschriften gesammelt und bei der Regierung eingereicht werden.
Unterschriften-Power
Gestern hat das Komitee die Unterschriftensammlung abgeschlossen. Komitee-Mitglied Hanni Hoop konnte keine genauen Zahlen nennen, da immer noch Unterschriftsbögen eintrudeln. Aber Hoop ist sich sicher: „Das Referendum sollte zustande kommen.“ Da auch ungültige Unterschriften dabei sein können, hat das Komitee etwa 10 Prozent mehr gesammelt. „Das haben wir mehr als nur erreicht,“ so Hoop.
Nächste Steps
In den kommenden Tagen werden die Unterschriften in den Gemeinden beglaubigt. Am Freitagnachmittag soll der Stapel an die Regierung übergeben werden. Sollte die Regierung nach Prüfung der Unterschriften grünes Licht geben, muss sie innerhalb von 14 Tagen eine Volksabstimmung anordnen. Der Urnengang würde innerhalb von drei Monaten stattfinden, also spätestens im September. Damit wäre es bereits die sechste Volksabstimmung in diesem Jahr.