Studie zeigt, dass der Staat seine Geld-Leistungen updaten muss

Study-Vibes im Money-Game

Die Stiftung Zukunft.li droppt eine neue Studie zu Staatskohle. Geschäftsführer Gerald Hosp stellt klar: «Gerade wenn es gut läuft, sollte man im Auge behalten, wofür der Staat Geld ausgibt». Ziel sei kein Hate, sondern ein Tool für die Politik, damit Cash dort landet, «wo sie gebraucht werden».

Big Numbers, Big Check

150 verschiedene Beitragsleistungen, 435 Millionen Franken pro Jahr, rund 40 Prozent vom betrieblichen Aufwand – diese Dimensionen werden gecheckt. Laut Autorin Theresa Goop sind die Beiträge im Verhältnis zum BIP «überproportional gewachsen». Deshalb wurden zehn von 150 Förderungen deep analysiert.

Cut, Fix oder Keep

Resultat: Bei sechs Beiträgen besteht Nachbesserungsbedarf wegen Side-Effects und Doppelspurigkeiten. Drei Beiträge, «beispielsweise der Beitrag für Liechtenstein Finance», sollen laut Studie gekickt werden – das würde rund 1,1 Millionen Franken jährlich sparen. Only Winner ohne Änderungsbedarf: die Stipendien.

Maschinenraum und Reform-Package

Das Fazit: «Der vertiefte Blick in den Maschinenraum ausgewählter staatlicher Beitragsleistungen zeigt komplexe Strukturen, historisch gewachsene Systeme, widersprüchliche Wirkungen und so gut wie keine systematische Überprüfung bestehender Subventionen und Transfers».

Transparency-Mode on

Empfohlen werden: eine öffentliche Datenbank, klare Ziele mit messbaren Kriterien, Checks auf negative Effekte und ein System mit periodischer Überprüfung und Verfallsdatum für Beiträge. «Transparenz ist Voraussetzung für Prioritätensetzung, demokratische Kontrolle und Legitimation staatlicher Beiträge.»

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