Volksabstimmung in Sicht
In Liechtenstein steht die nächste Volksabstimmung an. Herbert Elkuch, DpL-Abgeordneter und Mastermind des Referendumskomitees, verkündete, dass genügend Unterschriften für das SPL-Referendum gesammelt wurden. Eine genaue Zahl blieb aus, aber Elkuch versicherte, dass Details per Medienmitteilung folgen werden. Jetzt hat die Regierung 14 Tage Zeit, den Abstimmungstermin festzulegen. Die Abstimmung muss innerhalb von drei Monaten nach der amtlichen Bekanntmachung stattfinden.
Diskussion um SPL-Referendum
Das Referendum dreht sich um das Massnahmenpaket der Staatlichen Personalvorsorge Liechtenstein (SPL). Kritiker sind besonders von zwei Punkten wenig begeistert: der Umwandlung eines früheren Darlehens von rund 93 Millionen Franken in Eigenkapital und der Ausfinanzierung der bestehenden Renten. Diese Themen scheinen für reichlich Gesprächsstoff zu sorgen.
Was kommt als Nächstes?
Die Liechtensteiner Regierung muss nun den nächsten Schritt gehen und die Abstimmung formell einleiten. Innerhalb der kommenden 3,5 Monate wird das Stimmvolk über das SPL-Referendum entscheiden können. Ein Update zur genauen Anzahl der gesammelten Unterschriften wird erwartet.