Guys, wir haben was Neues auf dem Radar: In zwei Wochen entscheidet das Ländle, ob die Regierung demnächst vom Volk gewählt werden soll. Die DpL hat da eine Verfassungsinitiative am Start und das Liechtenstein-Institut hat das mal genau gecheckt. Der Polit-Nerd Thomas Milic hat dazu ’ne Vorschau gemacht, die auf ’nem Rückblick basiert.
Die Schweiz als Beispiel
Die Schweiz, unser Nachbar, hat schon ein paar Runden mit Direktwahl-Initiativen gedreht. Dreimal hat die Schweizer Bevölkerung schon darüber abgestimmt, ob der Bundesrat direkt vom Volk gewählt werden soll. Alle drei Mal: Nada, die Vorstöße wurden abgelehnt. Milic hat diese Fälle genau unter die Lupe genommen, um Parallelen zwischen Liechtenstein und der Schweiz zu ziehen.
Ein Evergreen in der Schweizer Politik
Schon 1848, als der moderne Schweizer Staat gegründet wurde, gab’s die Idee, die Exekutive direkt vom Volk wählen zu lassen. Aber die Idee wurde knapp abgelehnt, und wie Milic sagt, sollten die Befürworter der Direktwahl nie mehr so nahe dran sein. Die erste Initiative zur Direktwahl des Bundesrats wurde vor über 120 Jahren von den Sozialdemokraten und den Katholisch-Konservativen gestartet. Der Hintergrund war die Dominanz der FDP: Vier der fünf Bundesratssitze waren in ihrer Hand. Die Linken und Konservativen hofften, durch eine Direktwahl besser im Bundesrat vertreten zu sein. Ihre Parole: «Volkswohl durch Volkswahl».
Gegen die Initiative: die FDP
Die FDP warnte vor einem „gefährlichen Experiment“, ein Argument, das auch in Liechtenstein immer wieder zu hören ist. Aber die Initiative erreichte nur 35 Prozent Zustimmung und die Stimmbeteiligung war durchschnittlich. „Die Stimmberechtigten waren nicht besonders angefixt von der Direktwahl-Idee“, so Milic.
Die Vertretung im Bundesrat als Zündstoff
Einen zweiten Anlauf machten die Sozialdemokraten vierzig Jahre später, wieder mit dem Ziel, besser im Bundesrat vertreten zu sein. Aber auch diesmal: kein Erfolg. Lediglich 32,4 Prozent der Stimmbürger waren dafür und die Stimmbeteiligung war nicht gerade berauschend.
70 Jahre später: Die SVP versucht’s
2013 rief die SVP zur Direktwahl des Bundesrats auf, weil sie sauer waren, dass ihr Patron Christoph Blocher aus dem Amt gekickt wurde. Aber auch diese Initiative floppte: Nur 24 Prozent waren dafür und die Stimmbeteiligung war selbst für Schweizer Verhältnisse mau. Laut Milic war die Performance der Regierung für die Stimmbürger ausschlaggebender als staatspolitische Fragen.
Die DpL will nicht in die Regierung
Bei allen drei Initiativen in der Schweiz gab es mäßiges Interesse der Stimmbürger und sie wurden immer von Parteien gestartet, die mit ihrer Regierungsvertretung unzufrieden waren. Ob das auch für Liechtenstein gilt? Da sind viele skeptisch. Der DpL-Abgeordnete Herbert Elkuch sagt zum Beispiel, dass die DpL nicht in die Regierung will und das auch nicht der Grund für die Initiative sei.