IGV-Debatte im Landtag: Clash der Meinungen
Im Landtag ging’s ordentlich ab: Die DpL und ein paar Petition-Pros wollten mit einem Postulat und Petition gegen die fresh-up Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO rebellieren. Die Angst: Wer jetzt nicht widerspricht, gönnt sich vielleicht bald mehr Bürokratie, krassen Cash-Drain und weniger Flexibilität. Achim Vogt (DpL) droppt: „Es führt zu hohen Kosten, mehr Bürokratie und einem Verlust an Flexibilität ohne jeden Mehrwert.“
WHO-Kritik vs. Krisen-Tool
Die VU und FBP sehen das eher als legit Krisen-Management-Upgrade, keine Pflichtaktionen. Tanja Cissé (VU) spricht Klartext: „Die neuen IGV sind keine Einschränkung, sondern Werkzeug zur Krisenbewältigung.“ FBP-Member Johannes Kaiser bleibt trotzdem kritisch: „Ich lasse mich nicht gerne von auswärtigen und undemokratischen Organisationen wie der WHO bestimmen und leiten.“
Outcome: Abgelehnt und weiter geht’s
Am Ende rejected der Landtag das DpL-Postulat (8:17) und die Petition (7:17). Next Step: Gesundheitsminister Schädler bringt die Inputs in den nächsten Report und bleibt relaxed: „Es ist unerlässlich, dass wir ein internationales Frühwarnsystem haben.“