DpL vs. IGV – Souveränität im Fokus
Die DpL hat mit einem Postulat einen Widerspruch gegen die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) gepusht. Laut Postulat könnten durch die IGV massive Eingriffe wie Hausarrest, Impfpflicht oder Reisebeschränkungen ins Game kommen – «ohne Rücksicht auf die Verfassung und gegen den Willen nationaler Parlamente oder Bürger». Gesundheitsminister Emanuel Schädler nennt dieses Szenario «Angstmacherei» und stellt klar: Die WHO hat auch mit den neuen IGV «nicht die Macht, die Umsetzung von Massnahmen in Liechtenstein zu erzwingen».
Throwback zur Pandemie und aktueller Clash
Obwohl Corona eigentlich Off-Topic war, hat DpL-Member Martin Seger seine Pandemie-Vibes geteilt und Angst vor einem Backstep bei Pandemien-Handling geäussert. Tanja Cissé sieht das Postulat als unnötigen Retro-Trip. DpL-Sprecher Thomas Rehak meint hingegen: «Es geht uns absolut nicht um eine Vergangenheitsbewältigung.» Die Widerspruchsfrist läuft Mitte Juli aus. Gesundheitsminister Schädler betont: «Es ist wichtig, dass wir möglichst viele Lehren aus dieser grausigen Zeit ziehen, um künftig gewappnet zu sein.»