WHO-Regeln: Liechtenstein und Schweiz im Sync-Modus
Nach der Landtagsdebatte vom 13. Juni war der Vibe eigentlich klar: Liechtenstein chillt weiter mit der Schweiz und legt keinen Widerspruch gegen die neuen WHO-Gesundheitsvorschriften ein. Das Argument: „Ein unterschiedliches Vorgehen Liechtensteins wäre laut der Regierung vor diesem Hintergrund «weder sinnvoll noch angemessen» und würde zu Unklarheiten und Ineffizienz im gemeinsamen Versorgungsraum führen.“ Die Schweiz hatte ebenfalls keinen Widerspruch am Start.
Bundesrat mit Special Move
Plot-Twist letzte Woche: Die Schweiz bleibt zwar beim No-Widerspruch, packt aber einen Vorbehalt aus – und zwar beim Umgang mit Fake News und Desinfo in Gesundheitskrisen. „Konkret erklärt der Bundesrat, dass es in der Schweiz keine spezifische gesetzliche Grundlage für den Umgang mit Fehl- und Desinformation, wie er in den Anpassungen der IGV beschrieben wird, gebe.“
Liechtenstein zieht nach
Im Regierungsbericht heisst es: „Liechtenstein kann und wird somit die Kernkapazitäten für die Risikokommunikation nach diesem Konzept des schweizerischen Epidemiengesetzes umsetzen.“ Trotzdem läuft jetzt ein Double-Check: „Es laufen aktuell nochmalige, spezifische und vertiefte Abklärungen in dieser Frage, auch angesichts der geänderten Sachlage in der Schweiz,“ so Gesundheitsminister Schädler. Deadline für einen allfälligen Move ist der 19. Juli.