Online Umfrage zu DpL-Initiative
Seit letzter Woche sind die Briefkästen busy, weil die DpL-Initiative zur Volkswahl der Regierung votiert wird. Obwohl die Briefspalten immer noch zu diesem Thema on fire sind, haben die meisten schon ihre Meinung gedroppt. Um die Motive der Votierenden zu checken, hat das Liechtenstein-Institut mit dem «Liechtensteiner Vaterland» eine anonyme Online-Umfrage am Start. Man braucht dafür so um die zehn Minuten und kann bis zum 25. Februar um Mitternacht mitmachen.
Einschätzung der Chancen der DpL-Initiative
Für Thomas Milic, den Forschungsleiter Politik am Liechtenstein-Institut, ist es echt tricky, die Chancen der DpL-Initiative zu peilen. Es gibt keine Vorumfragen und in Liechtenstein wurde noch nie über das Thema gevoted. «Ich sage daher einmal ganz vorsichtig, dass bei diesem Thema die Parteisympathie der Stimmenden wohl um einiges wichtiger sein wird als üblich. Wenn diese Vermutung stimmt, dann kommt es auf den Entscheid jener darauf an, die sich keiner Partei nahe fühlen», so Milic. Diese Gruppe ist zahlenmässig groß, aber schwerer zu predicten als die einzelnen Parteianhänger.
Regierungsparteien gegen die DpL-Initiative
Die beiden Regierungsparteien VU und FBP haben sich in den letzten Wochen echt ins Zeug gelegt, um die Ablehnung der DpL-Initiative zu pushen. «Der Abstimmungskampf wird zwar durchaus intensiv geführt, aber es ist für mich unklar, ob er auch außerhalb der politisch ohnehin interessierten Kreise stark wahrgenommen wird», so Milic.
Stimmempfehlungen und Stimmbeteiligung
In der Umfrage wird auch die Bedeutung der Stimmempfehlungen abgecheckt. Vor dieser Abstimmung haben sich das Fürstenhaus, Regierung und die größten drei Wirtschaftsverbände für ein Nein geäußert. In der Vergangenheit waren diese Empfehlungen nicht so wichtig, aber diesmal könnte es anders sein, weil es um das Regierungssystem selbst geht. «Je schwieriger aber das Abschätzen der Auswirkungen einer Vorlage, desto eher stützt man sich auf Empfehlungen ab.» Ein wichtiger Faktor wird auch die Stimmbeteiligung sein. Bei der Abstimmung Ende Januar über die Energievorlagen war diese trotz oder gerade wegen des langen Abstimmungskampfes überraschend tief. Fragen der Staatsordnung im Generellen haben in der Vergangenheit stark mobilisiert. «Über die Volkswahl der Regierung wird in Liechtenstein jedoch erstmalig an der Urne befunden. Aber unser Nachbar, die Schweiz, hat darüber schon mehrfach abgestimmt, zuletzt 2013. Die Schweizer Stimmberechtigten wiederum waren – auch für mich etwas überraschend – nur mässig am Thema interessiert; die Stimmbeteiligung war 2013 unterdurchschnittlich tief. Kurz, die Mobilisierung ist schwer einzuschätzen.»