Zeitenwende: Alte Gewissheiten zerbrochen
Yo, Alter! Check das! Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor anderthalb Jahren die „Zeitenwende“ ausgerufen und jetzt ist es einfach mega rizz. Die chillige Zeit seit dem Ende des Ostblocks 1989 ist vorbei, seit Russland die Ukraine angreift. Westliche Länder checken jetzt, dass krass viel in der Welt passiert: China steht den USA auf den Schlips, Russland slayt die europäische Friedensordnung und neben dem Krieg in der Ukraine eskaliert auch der Nahe Osten.
Liechtenstein und die Geopolitik
Und was geht jetzt ab in Liechtenstein? Das Liechtenstein-Institut geht der Frage in einer Vortragsreihe nach. Der erste Teil mit Georges Baur, Rechtsforscher am Institut und alter Diplomaten-Hase, war schon mal verdammt interessant. Der Dude meinte, dass Liechtenstein sich nicht wie eine „Insel der Seeligen“ verhalten sollte. Denn „Kleinheit an sich bedeutet nicht, dass man vor irgendwelchen Angriffen geschützt ist“. Als Beispiel nannte er die Bombendrohung letzte Woche – war zwar nur eine Fake-Drohung, aber hätte auch echt sein können.
Geopolitische Auswirkungen auf Liechtenstein
Auch die Erfahrungen des letzten Jahres zeigen, dass Liechtenstein von den geopolitischen Umwälzungen betroffen ist. Der Ukraine-Krieg hat auch hier Auswirkungen gezeigt. Aber was kann Liechtenstein tun? Welche Möglichkeiten hat ein Mikrostaat, um in das Weltgeschehen einzugreifen? „Natürlich können wir nicht wie größere Staaten agieren. Dafür fehlen uns das Personal und die Ressourcen“, so Baur.
Die Rolle Norwegens
Trotzdem könnte Liechtenstein eine aktivere Außenpolitik betreiben und „substantiellere Beziehungen“ zu bestimmten Staaten unterhalten, die für Liechtenstein von strategischer Bedeutung sind. Und Baur hatte einen konkreten Staat im Kopf: Norwegen. Liechtenstein und Norwegen sind beide Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta), aber nicht der EU. „Norwegen ist über den EWR einer unserer wichtigsten Partner“, erklärt Baur. Der Durchschnittsliechtensteiner checkt das vielleicht nicht, aber Baur betont, dass die Beziehung zu Norwegen mega wichtig ist.
Spitzbergenvertrag als Solidaritätsgeste
Baur meint, dass Liechtenstein die Beziehungen zu Norwegen noch intensivieren könnte – zum Beispiel, indem es den Spitzbergenvertrag von 1920 unterzeichnet. Das wäre eine mega Solidaritätsgeste an Oslo, die dem Fürstentum „nicht mehr als drei Milliliter Tinte kostet“. Der Vertrag, den schon über 40 andere Staaten unterzeichnet haben, gesteht Norwegen die Souveränität über das Archipel Spitzbergen im Nordpolarmeer zu. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs stellt Russland immer wieder die norwegische Souveränität über die Inselgruppe infrage. Wenn Liechtenstein jetzt den Spitzbergenvertrag unterzeichnet, würde es zeigen, dass es Norwegen im Polar-Archipel unterstützt.