Landtag rejected Rundfunk-Initiative
Landtag hat die DpL-Initiative zur Abschaffung des Rundfunkgesetzes krass abgelehnt. Nur die beiden DpL-Abgeordneten Herbert Elkuch und Thomas Rehak waren dafür.
Rundfunk-Gesetz aufheben
Die Initiative wollte das Rundfunkgesetz bis Ende 2025 aufheben und Radio L an private Investoren verkaufen. Die DpL wollte, dass Radio L durch private Medienförderung am Leben bleibt. Thomas Rehak sah mögliche Käufer in Schweizer Privatsendern und schlug sogar vor, das Radio für „einen symbolischen Franken“ an die Vaduzer Medienhaus AG zu verkaufen. Allerdings wäre das gesetzlich ein No-Go wegen Medienmonopolgefahr.
Radio L muss bleiben
Die Mehrheit der Abgeordneten und die Regierung befürchten, dass Radio L ohne das Rundfunkgesetz untergehen würde. Sie lehnen das strikt ab und sagen, dass private Medienförderung nicht ausreicht. Einige Abgeordnete betonten, dass Radio L an seiner neuen Strategie arbeitet. Daniel Seger von der FBP sagte: «Es ist ein Ruck durch die Redaktion gegangen und die Teppichetage wurde eliminiert. Das war auch nötig. Der Landesbeitrag soll eingesetzt werden, dass Liechtenstein ein professionelles Radio erhält, welches Liechtensteiner Themen in den Fokus stellt.»
Volksabstimmung kommt
Das letzte Wort hat jetzt das Volk. Nach dem Nein vom Landtag muss die Regierung innerhalb von drei Monaten eine Volksabstimmung durchführen.