Neues Landesspital für Liechtenstein
Liechtenstein kriegt ein neues Landesspital. Am Sonntag, kurz vor 13 Uhr, stimmten 53,7 Prozent der Stimmbürger für den Ergänzungskredit von 6 Millionen Franken. Dieser ist nötig, um den Neubau zu realisieren, dem bereits 2019 zugestimmt wurde. Damals gab es für den Verpflichtungskredit von 65,5 Millionen Franken 56 Prozent Zustimmung.
Abstimmungsergebnis
Die Zustimmung fiel im Vergleich zu 2019 zwar etwas tiefer aus, aber der Vertrauensverlust wegen anfänglicher Fehlplanung und lückenhafter Budgetierung war nicht so groß, dass er die Meinungen zur Spitalfrage stark beeinflusst hätte. Nur Balzers, Schaan und Planken stimmten gegen den Ergänzungskredit.
Kosten und Zeitplan
Der Neubau soll insgesamt 92 Millionen Franken kosten, wobei Vaduz 8,1 Millionen Franken beiträgt. Wegen der Bauteuerung rechnet die Regierung jedoch mit weiteren Kostensteigerungen. Fertigstellung: Anfang 2029.
Politische Auswirkungen
Das Ja zum Kredit ist ein Plus für Gesundheitsminister Manuel Frick, der nach dem Planungsdebakel 2022 unter Druck geriet. Mit der Reduktion der Mehrkosten auf 6 Millionen Franken wendete sich das Blatt Anfang 2024. Das Ergebnis könnte Frick bei der innerparteilichen Diskussion um eine erneute Regierungskandidatur helfen. In der «Elefantenrunde» sagte Frick: «Heute geht es nicht um mich, sondern um das Landesspital. Dabei belasse ich es.»