Referendum gegen IWF-Beitritt
Das Komitee für das Referendum gegen Liechtensteins geplanten Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF) hat Ende Mai die Frist fast verpasst. Bis zum 21. Juni müssen mindestens 1500 Unterschriften her. Am Dienstag geht die Sammlung zu Ende.
Unterschriftsstatus
Komitee-Mitglied Hanni Hoop verrät, dass die genaue Zahl der gesammelten Unterschriften noch unklar ist, aber sie ist optimistisch: „Das Referendum sollte zustande kommen.“ Da einige Unterschriften ungültig sein könnten, hat das Komitee etwa 10 Prozent mehr gesammelt. „Das haben wir mehr als nur erreicht“, so Hoop.
Nächste Schritte
Die Unterschriften werden in den nächsten Tagen von den Gemeinden verifiziert. Am Freitagnachmittag werden sie der Regierung übergeben. Sollte die Regierung nach der Prüfung feststellen, dass genügend Unterschriften vorliegen, muss sie innerhalb von 14 Tagen eine Volksabstimmung anordnen. Das Volk wird spätestens im September über die IWF-Frage abstimmen.
Volksabstimmungen 2023
Dieses Jahr wäre es bereits die sechste Volksabstimmung. Im Januar und Februar gab es Abstimmungen zu Energievorlagen, dem elektronischen Gesundheitsdossier und der Direktwahl der Regierung. Vergangenen Sonntag stimmte das Volk über den Ergänzungskredit für das Landesspital ab.