Koalitions-Vibes im Check
Die FBP wollte eigentlich mit der VU als Power-Duo auftreten, doch schon jetzt gibt’s Drama. FBP-Fraktionssprecher Johannes Kaiser geht auf Facebook all-in und nennt die Regierung wegen dem IGV-Entscheid «arrogante Ignoranz». Er schreibt von einer «Farce und Veräppelung des Parlaments» und findet: «Die Informationen an den Landtag seien nur simuliert und vorgegaukelt», weil «ohne Anhörung des Parlaments Entscheidungstatsachen geschaffen» wurden.
IGV-Entscheid sorgt für Beef
Die Regierung hat ein 80-seitiges Paper rausgehauen und klargemacht: Kein Widerspruch gegen die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) – zu wenig Sinn, sagt der Bericht. Das Parlament (Landtag) darf zwar talken, aber nicht wirklich entscheiden. Kaiser will das Thema deshalb komplett von der Juni-Agenda kicken.
Opposition und Mehrheits-Move
Die Freie Liste (FL) kritisiert den Vibe: «Wir hätten uns gewünscht, dass die Debatte abgewartet wird, bevor eine definitive Entscheidung getroffen wird.» Absetzen des Themas? Nope, FL bleibt im Game. VU und DpL sind weniger salty, finden: Der Bericht muss trotzdem diskutiert werden. Mehrheit im Landtag hat schon im Mai gegen Widerspruch gevotet.