IGV-Game: Liechtenstein bleibt cool
Liechtenstein ist seit 2009 im WHO-Club der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) am Start. Die IGV regeln, wie Staaten beim globalen Disease-Game zusammenarbeiten, um Viren und Co. keine Chance zu lassen.
No Hype um Fake News
Während die Schweiz beim revidierten IGV einen Vorbehalt zum Umgang mit Fehl- und Desinformation droppt, hat Liechtenstein gecheckt: Braucht’s nicht. Die Regierung meint: «Die Prüfung hat gezeigt, dass für die Rechtslage in Liechtenstein ein derartiger Vorbehalt nicht erforderlich ist, der Vorbehalt keinen rechtlichen Mehrwert bringt und sich daher erübrigt. Liechtenstein wird deshalb diesbezüglich keinen Vorbehalt zu den IGV anbringen.»
Meinungsfreiheit bleibt King
Angst vor Zensur? Fehlanzeige. «Es gilt die Meinungsäusserungsfreiheit», so die Regierung. Laut Regierungsrat Emanuel Schädler: «Die IGV garantieren in Artikel 3 ausdrücklich unsere Souveränität und unsere eigenen Gesetze und Verordnungen.»
Fact Check in zwei Steps
Liechtenstein klärt erst auf, stellt bei Bedarf Fehlinfos gezielt richtig und bleibt beim bewährten System. Die bisherige Rechtslage bleibt also save.