Der Pukelsheim: Was steckt dahinter?
«Doppelter Pukelsheim» – dieser fancy Name hat während der Landtagsdebatte am Mittwoch für einige Verwirrung gesorgt. Dahinter steckt eigentlich ein neues Wahlsystem, das abcheckt, wie man Stimmen in Landtagssitze umwandelt. Die Idee ist, dass die Sitze erst mal auf die Parteien verteilt werden, bevor sie in den Wahlkreisen Ober- und Unterland aufgeteilt werden. Total anders als bisher, wo die Sitzverteilung für jeden Wahlkreis einzeln berechnet wird.
FBP will Pukelsheim einführen
Die FBP will dieses neue System durch eine parlamentarische Initiative durchboxen und hat dafür am Mittwoch sogar eine knappe Mehrheit im Landtag bekommen: 14 Abgeordnete waren dafür, sogar obwohl FBP-Innenministerin Sabine Monauni ihre Zweifel geäußert hat.
Besserer Wählerwille?
Die Bürgerpartei findet, dass der Wählerwille besser im Landtag abgebildet werden könnte. FBP-Abgeordnete Karin Zech-Hoop meint, dass die neue Initiative ein „Signal für eine gerechtere und proportionalere Vertretung im Landtag“ sein könnte. Sie hat darauf hingewiesen, dass nach dem jetzigen Wahlsystem ein Bürger aus dem Unterland nur 10 Parteistimmen hat, während ein Oberländer 15 hat.
Zweifel an den Motiven der FBP
Die VU zieht die Motive der FBP in Zweifel. VU-Abgeordneter Mario Wohlwend meint, dass die FBP mit dem doppelten Pukelsheim bei den letzten Landtagswahlen 2021 als Sieger hervorgegangen wäre. Er und andere VU-Abgeordnete finden auch, dass das neue Wahlsystem zu kompliziert ist und dass es bessere Wege gibt, das Wahlsystem gerechter zu gestalten.
Komplexes Wahlverfahren
Auch Innenministerin Monauni sieht ein Problem in der Komplexität des doppelten Pukelsheims: „Hier müsste man der Bevölkerung vieles erklären.“ Sie findet, dass eine Senkung der 8-Prozent-Sperrklausel oder die Abschaffung der Wahlkreise bessere Möglichkeiten wären, den Wählerwillen besser im Landtag abzubilden.
Entscheidung der Oppositionsparteien
Die Entscheidung über das Schicksal der Initiative lag bei den Oppositionsparteien DpL und FL. DpL-Präsident meinte, dass er die Pukelsheim-Initiative unterstützen würde.
Uneindeutige Haltung bei den Freien
Die Haltung der Freien Liste war weniger eindeutig. FL-Abgeordnete Manuela Haldner-Schierscher meinte, dass der Pukelsheim-Vorschlag nur eine halbfertige Lösung sei und dass kleinere Parteien tendenziell von dem doppelten Pukelsheim profitieren würden.
Ausgang der Abstimmung
Am Ende stimmte Haldner-Schierscher zusammen mit ihrem Parteikollegen Patrick Risch, den zwei DpL-Abgeordneten und der gesamten FBP-Fraktion für die Initiative. Das Nein-Lager, bestehend aus dem FL-Abgeordneten Georg Kaufmann und der VU-Fraktion, blieb in der Minderheit.
Wird Pukelsheim 2025 eingeführt?
Ob der doppelte Pukelsheim schon bei den Landtagswahlen 2025 zum Einsatz kommt, wird sich in der zweiten Lesung der Vorlage entscheiden. Regierungschef Daniel Risch warnt davor, da für den doppelten Pukelsheim eine neue Software benötigt wird, die natürlich auch eingeführt werden muss.