Alles fing an mit diesem fetten Planungs-Fail beim Neubau des Landesspitals im Frühling 2022. Die DU-Partei war so sauer, dass sie ’ne Abstimmungsbeschwerde bei der Regierung eingeschmissen hat. Sie meinten, die Leute wurden 2019 nicht korrekt über die Kohle, die das Spitalprojekt schluckt, informiert. Der Bau sollte auf einmal über 20 Millionen Franken mehr kosten. Bäm!
Regierung vs. DU-Partei
Die Regierung hat die Beschwerde straight abgelehnt und der DU-Wiedererwägungsantrag kam drei Tage zu spät, weshalb er auch vor dem Verwaltungsgerichtshof durchgefallen ist. Der DU-Präsident Pio Schurti hat dann gedroht: Einen Extra-Kredit für den Spitalneubau will man definitiv nochmal den Leuten vorlegen. Alle in der Regierung und im Landtag waren sich einig, dass man das Thema nochmal auf den Tisch bringt.
Referendum incoming
Die 180-Grad-Wende kam dann Anfang März: Der Landtag hat die zusätzlichen Kosten, die auf 6 Millionen Franken runtergerechnet wurden, genehmigt, aber die Volksabstimmung abgelehnt. Die Kritiker des Spitalneubaus wollten das nicht so stehen lassen, wie sich am Sonntag zeigte: Ein überparteiliches Komitee startet das Referendum. Einige der Mitglieder sind neben Schurti und den ehemaligen DU-Leuten Harry und Jack Quaderer auch der langjährige Freie-Liste-Politiker und Doc Pepo Frick sowie Willi Frommelt, Ewald Frick und der Doc Markus Risch.
Volksentscheid im Fokus
«In erster Linie geht es uns darum, dass das Volk abstimmen kann», sagte Pepo Frick am Sonntag zum «Vaterland». Nach der Entscheidung des Landtags sind viele Leute auf das Referendumskomitee zugekommen und deshalb hat man sich entschieden, Unterschriften zu sammeln. «Die meisten Leute haben klar erwartet, dass es nochmals eine Abstimmung gibt. Und zwar ganz einfach deswegen, weil noch viele Fragen offen sind», so Frick. Das Komitee wird in den nächsten Wochen mehr Infos zum Referendum raushauen.
Schon wieder Neubaugegner
Insbesondere die Quaderer-Brüder und Pepo Frick waren schon bei den Spitalabstimmungen 2019 und 2011 die Big Player bei den Gegnern der Neubauprojekte. Die Gegner waren nie gegen ein eigenes Spital, sondern wollten ein kleineres Projekt, das sich an der realen Nachfrage orientiert. Sie kritisierten, dass die aktuelle Spitalpolitik Liechtensteins die Hausärzte und das Spital Grabs in Konkurrenz bringt. Sie sahen in dem Überangebot einen Grund für steigende Krankenkassenprämien.
Vergangene Abstimmungen
2011 hat die Bevölkerung einen Kredit von 83 Millionen Franken mit 58,1 Prozent abgelehnt. Eight years later, 2019, haben hingegen 56,2 Prozent einem Kredit von 65,5 Millionen Franken zugestimmt.