Big Decision Day in Liechtenstein
Am 25. Februar geht’s in Liechtenstein richtig ab, denn die Entscheidung fällt, ob die Regierung von da an nicht mehr vom Landtag, sondern straight vom Volk gewählt wird. Die Demokraten pro Liechtenstein (DpL) haben da voll Bock drauf und bekommen Support von zwei Wissenschaftlern – Reiner Eichenberger und David Stadelmann.
Fancy Professoren im Game
Die beiden Professoren haben sich bei der DpL gemeldet, wollen sich einbringen und haben in den letzten Tagen sogar Interviews gegeben. Sie forschen schon länger zu dem Thema und sind der Meinung: „Es ist ein ideales System, wenn die Regierung im Majorzverfahren und das Parlament im Proporzverfahren jeweils direkt vom Volk gewählt werden“, so Eichenberger.
Eichenberger – der Medien-Pro
Eichenberger ist ein Wissenschaftler, der oft in den Medien auftaucht. In der Schweiz ist er bekannt für seine provokativen Thesen zu allen möglichen Themen. Eine seiner Behauptungen ist, dass Autofahren nachhaltiger sei als Velofahren, weil man beim Velofahren mehr Kalorien verbrennt und daher mehr Nahrung aufnehmen muss. Crazy, oder?
Ja zur DpL-Initiative
Eichenberger findet Liechtenstein und kleine Staaten generell ziemlich cool und setzt sich daher für ein Ja zur DpL-Initiative ein. Er denkt, dass eine Veränderung des politischen Systems in Liechtenstein auch auf die Nachbarstaaten Einfluss haben könnte.
Volkswahl für das Glück von Liechtenstein
In der Schweiz setzt sich Eichenberger schon länger dafür ein, dass der Bundesrat direkt vom Volk gewählt wird. Er findet, dass die Aussicht auf die Einführung einer Volkswahl ein Glücksfall für Liechtenstein wäre und kaum Risiken bergen würde.
Gegensätzliche Meinungen
Andreas Glaser vom Zentrum für Demokratie Aarau hingegen bezeichnet den Vorschlag der DpL als „Experiment“. Eichenberger findet das totalen Quatsch und verweist auf Beispiele aus der Schweiz, wo das Modell der Volkswahl gut funktioniert.
Experiment oder Chance?
Eichenberger gibt zu, dass das politische System in Liechtenstein einige Details hat, die anders sind als in der Schweiz. Das könnte neue Dynamiken erzeugen, aber auch Anlass geben, die Verfassung weiter zu überarbeiten. „Nach der Reform ist vor der Reform. Wenn sich ein Problem ergeben sollte, kann man also immer noch nachjustieren“, so Eichenberger.
Das letzte Wort hat der Fürst
Eine Besonderheit in Liechtenstein ist die Mischung aus Demokratie und Monarchie. Der Landesfürst ernennt die Regierung, und das soll auch so bleiben. Aber: Es wäre neu am Volk und nicht mehr am Landtag, dem Fürsten die Regierungsmitglieder vorzuschlagen. Eichenberger findet das völlig unproblematisch und ist überzeugt, dass es keine Staatskrise geben wird. „Ein Problem hat der Fürst nur, wenn er einen Kandidaten ablehnt, hinter dem das ganze Volk steht“, so Eichenberger.