Extra Cash für Staatsbauten löst Beef im Landtag aus

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Fette Überraschung für die Oberen

Die Checker vom Landtag sollen rausfinden, warum die Kosten für die Renovierung des Postgebäudes zur Bibliothek so krass in die Höhe geschossen sind. Die Regierung hat da wohl was verpeilt. Am Freitag sollen die Fragen geklärt werden und die Geschäftsprüfungskommission soll dann die Antworten rausrücken. Die Antworten sollen dann, wenn’s geht, öffentlich gemacht werden.

Das dicke Ende kommt zum Schluss

Ende Februar hat die Ministerin für Infrastruktur, Dr. Graziella Marok-Wachter, verkündet, dass sie noch 5,5 Millionen Franken mehr braucht. Das ist ein Viertel mehr als der Landtag ursprünglich genehmigt hat.

Da stimmt doch was nicht

Das hat für mega Unverständnis gesorgt und viele Fragen aufgeworfen, meinte der FBP-Sprecher Daniel Seger. Er will wissen, warum das ursprüngliche Budget und der Zusatzkredit nicht reichen und ob die ursprüngliche Kostenschätzung realistisch war.

Nichts als Ärger

Auch die DpL ist sauer wegen der Kostenexplosion und will Antworten. Thomas Rehak von der DpL will, dass die Ministerin die Fragen des Landtags direkt beantwortet und eine Diskussion über die generelle Kostenentwicklung und den Umgang mit den Krediten vom Landtag. „Ich kapier nicht, warum man sich nicht an den vom Landtag genehmigten Budgetrahmen hält. Bei den Architekturwettbewerben werden Projekte ausgesucht, die über den genehmigten Kosten liegen. Es sieht so aus, als würden die beschlossenen Kredite als unverbindlich angesehen“, meinte Rehak.

FBP und DpL tun sich zusammen

FBP und DpL haben sich entschieden, ihre Anträge zusammenzulegen.

Die Ministerin reagiert

Die Infrastrukturministerin Graziella Marok-Wachter findet die Anträge gut. Sie will erklären, was zur Kostenexplosion geführt hat. „Ich verstehe alle, die sich über den zusätzlichen Finanzbedarf ärgern. Ja, so etwas darf nicht passieren. Auch ich habe mich sehr geärgert“, sagte Marok-Wachter. Jetzt muss analysiert werden, was falsch gelaufen ist und was daraus gelernt werden kann. Die Regierung hat bereits Maßnahmen ergriffen, sagte Marok-Wachter.

Landtag einig

Auch die VU-Fraktion steht hinter dem Antrag von FBP und DpL. Der Landtag hat einstimmig dafür gestimmt.

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