Was geht ab mit der Europäischen Union? Kriegen sie ihre Länder auf eine Linie oder sind sie zu abhängig von den Big Playern – den USA und China? Jonathan Holslag, Professor für internationale Politik in Brüssel, hat bei einer Diskussion an der Uni Liechtenstein kein besonders chilliges Bild von der aktuellen Lage der EU gemalt. „Gewöhnen Sie sich an die strukturelle Stagnation – das ist das neue Normal“, sagt Holslag. Aber er sieht immer noch, dass Europa was drauf hat und dass „wir immer noch vorankommen können“.
Liechtenstein und ein starkes Europa
Der belgische Botschafter Pascal Heyman hat zum Talk eingeladen und darüber diskutiert, weil Belgien gerade den Vorsitz des Rats der Europäischen Union hat. Liechtenstein ist zwar nicht Mitglied der EU, aber als europäisches Land braucht es eine gute Connection mit seinem wichtigsten Partner. Aussenministerin Dominique Hasler findet’s cool, dass die Diskussion über die Zukunft Europas in Liechtenstein stattfindet und betont, dass ein starkes Europa im ureigensten Interesse des Landes ist. Sie sieht auch „Silberlinien am Horizont“.
EU: zu wenig konsequent und einig
Ob Europa im Clinch zwischen den USA und China steckt und wie sich die EU bei den neuen globalen Verhältnissen positionieren will, ist laut Holslag nicht das Hauptproblem. „Denn wir wissen, was wir wollen. Wenn es aber um die Umsetzung geht, sind wir zu zögerlich“, ist er überzeugt. Europa will seine Wirtschaft stärken und grüner, gesünder und digitaler werden, sich von fossilen Energieträgern aus Russland lösen und eine nachhaltige Energieversorgung sichern und vieles mehr. Aber die Mitgliedstaaten sind in vielen Bereichen unterschiedlicher Meinung, was zu struktureller Stagnation führt.
Europa steht am Scheideweg
Europa verliert immer mehr an Wettbewerbsfähigkeit in vielen Bereichen. Die bisherigen Bemühungen um einen „Ausgleich“ sieht Holslag als inkonsequent an. Europa steht am Scheideweg, orientierungslos in einer Welt, die einen Mangel an Visionen und Führungsstärke nicht mehr toleriert. „Die nächsten Jahrzehnte werden keineswegs so aussehen wie die beiden vorangegangenen Jahrzehnte.“ Und die von der Globalisierung geprägte Weltordnung wird durch die Verschiebung der Machtverhältnisse destabilisiert.
Europa muss mit gutem Beispiel vorangehen
Wegen der geologischen Zerreissprobe und der Verschiebung der Kräfteverhältnisse müssen die europäischen Länder mehr denn je zusammenhalten. Es ist eine „Jetzt oder Nie-Situation. Die europäische Einigung ist keine Frage der Wahl, sondern eine geopolitische Notwendigkeit. Aber wie soll das klappen? Und kann es das überhaupt? Die Krisen der Vergangenheit haben gezeigt, dass es Europa nicht schafft, sich bei äusseren Bedrohungen zu vereinigen. Jetzt ist es wichtig, die vorherrschende „Unsicherheit“ als Basis für neue Chancen zu nutzen. Es geht darum, die Werte der EU greifbar zu machen und Visionen aufzuzeigen.
Europa hat immer noch Potenzial
Trotz aller Probleme glaubt Holslag immer noch an das Potenzial von Europa. Die Länder können frei denken und handeln, die Kreativität ist grenzenlos. „Die Frage ist, was wir tun, damit dieser Weg von allen europäischen Ländern unterstützt wird. Kämpfen wir dafür? Oder geben wir auf, bevor der Kampf überhaupt begonnen hat?“, fragt sich der Professor. Er ist überzeugt: „Das Feuer brennt nach wie vor. Und wir können immer noch vorankommen.“ Dafür braucht es auch die Hilfe von jedem Einzelnen. „Jeder Euro bzw. Franken ist eine Stimme für eine bessere europäische Wirtschaft“, sagt er. Mit dem Bild einer Hornisse, die eine Biene angreift, zeigt er, worum es in einem vereinten Europa wirklich geht. Die Botschaft ist klar: „Work together – zusammenarbeiten“.