Chaos in Eschen: Die Erschliessungskosten-Story
Hey yo, Eschen hat’s echt verbaselt, man. Über Jahrzehnte hinweg hat die Gemeinde geschlafen und die Erschliessungskosten für einige Grundstücke nicht von den Eigentümern kassiert. Jetzt sind die Grundstücksbesitzer auf den Barrikaden und wollen nicht blechen.
Gemeinde zieht den Kürzeren
In einem Fall hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) schon entschieden, dass ein Grundbesitzer im Gebiet Grossfeld nicht zur Kasse gebeten werden kann, weil die Forderung der Gemeinde schon längst verjährt ist. Das ist doch echt rizz, oder?
Kosten-Erlass im Grossfeld
Nach diesem Urteil hat der Gemeinderat beschlossen, auch den anderen Grundstückbesitzern im Grossfeld die Kosten zu erlassen – selbst wenn sie nicht mal Beschwerde eingelegt hatten. So sind insgesamt Kosten von etwa 150 000 Franken nicht eintreibbar, plus die Rechtskosten für die Verfahren. Es ist auch noch sus, wie viel Cash die Gemeinde durch weitere Versäumnisse verlieren wird.
Forderung nach Untersuchung
Die DpL-Gemeinderäte Simon Schächle und Katrin Marxer haben daher eine Untersuchung durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) gefordert. Sie wollen wissen, warum die Erschliessungskosten nicht eingefordert wurden, ob einzelne Personen bevorzugt wurden, welche Rolle Vetternwirtschaft und Parteipolitik gespielt haben und wer die Verantwortung für den finanziellen Schaden der Gemeinde trägt.
Bürger fordern Aufarbeitung
Die DpL berichtet, dass viele Bürger eine Aufarbeitung fordern. Die Vertreter von VU und FBP unterstützen das Anliegen grundsätzlich, wollen allerdings erst den Ausgang der Beschwerden gegen die Baulandumlegung im Gebiet Halde abwarten.
Widerstand im Gebiet Halde
Im Gebiet Halde wehren sich 123 Grundbesitzer gegen die Erschliessungskosten, weil die Erschliessungen schon uralt sind. Es ist aber noch unklar, ob auch hier eine Verjährung geltend gemacht werden kann, wie im Fall Grossfeld. Die Gemeinde Eschen behauptet, die Verjährungsfrist beginnt erst, wenn das ganze Quartier erschlossen ist. Das ist im Gebiet Halde noch nicht der Fall. Also, wer das letzte Wort hat? Der VGH, natürlich.
Untersuchungsantrag abgelehnt
Die Fraktionen von VU und FBP im Eschner Gemeinderat argumentieren, die GPK könnte von den Ergebnissen aus den Verfahren im Gebiet Halde profitieren und die Untersuchung effizienter gestalten. Daher sollte die GPK erstmal warten. Der Untersuchungsantrag der DpL wurde dann auch mehrheitlich abgelehnt – nur die zwei DpL-Gemeinderäte und ein FBP-Gemeinderat haben dafür gestimmt.
Der Weg zur Aufarbeitung
Dann wurde ein Gegenantrag angenommen, wonach alle Gemeinderatsfraktionen gemeinsam einen neuen Antrag ausarbeiten sollen. Also, die Chance besteht immer noch, dass die Versäumnisse rund um die Baulandumlegungen in Eschen aufgearbeitet werden. Aber wann das passiert, steht noch in den Sternen.