Ferienzeit-Challenge für DpL
Erich Hasler, stellvertretender DpL-Abgeordneter, sieht die Ferienzeit als Grund für den langsamen Rücklauf der Unterschriften zur Privatisierungs-Initiative von Radio Liechtenstein. „Der Rückfluss könnte sicher etwas besser sein“, meint Hasler.
Deadline und Status
Bis 2. August braucht die DpL 1000 Unterschriften, besser eine Woche früher wegen der Beglaubigungen. Hasler sagt: „Knapp die Hälfte dürften wir schon beisammen haben,“ bleibt aber optimistisch trotz der Herausforderungen.
Planken-Problem?
Hasler erwähnt gegenüber „1FLTV“, dass Planken ab nächster Woche bis 2. August dichtmacht, was die Beglaubigung der Unterschriften erschwert. „Das ist politisch und demokratisch betrachtet nicht sehr schön.“
Gegenstimmen aus Planken
Plankens Gemeindevorsteher Rainer Beck widerspricht: Die Verwaltung macht Ferien, aber dringende Unterschriften können trotzdem bestätigt werden. „In dringenden Fällen, so auch im Falle einer notwendigen Bestätigung von Unterschriften, bin ich für die Vereinbarung eines Termins per Telefon oder per Email erreichbar.“
Steine im Weg?
Hasler kritisiert im DpL-Blatt „Transparent“, dass die Regierung mit ihrer Prüfung der Verfassungsmäßigkeit bis Mitte Mai gewartet hat. Daraus resultierte der späte Startschuss für die Unterschriftensammlung.
Interne Hiccups
Zusätzlich gab es interne Probleme: Pascal Ospelt von der DpL berichtet, dass anfangs zu wenige Unterschriftenbögen gedruckt wurden, was zu einem Engpass und Verzögerungen führte.