Mauren bringt Thema zurück
Der Maurer Gemeinderat will die Aufgaben- und Finanzentflechtung zwischen Land und Gemeinden erneut auf die politische Agenda setzen. Konkrete Vorschläge fehlen vorerst – das Thema gilt als komplexer Verwaltungs-Deep-Dive.
Lehrerlöhne im Fokus
Gemeinden finanzieren unter anderem Alters- und Krankenhilfe, Sozialhilfe sowie Lehrerlöhne mit. «Gerade bei Aufgaben mit geteilter Finanzierung und unterschiedlichen Zuständigkeiten ergeben sich teilweise strukturelle Spannungsfelder hinsichtlich Einflussmöglichkeiten und finanzieller Verantwortung», heisst es im Antrag von VU-Gemeinderat Yannick Ritter. Mauren zahlt 50 Prozent der Lehrerlöhne, besitzt aber «keine substanziellen Entscheidungsrechte».
Arbeitsgruppe geplant
Der Gemeinderat genehmigte den Antrag einstimmig. Die Gemeindevorstehung soll das Thema in der Vorsteherkonferenz platzieren und eine Arbeitsgruppe organisieren. «Wie die Aufgaben und damit auch die Finanzierung künftig aufgeteilt werden sollen, haben wir bewusst offen gelassen. Die Richtung soll gemeinsam mit allen Beteiligten entschieden werden», sagt Vorsteher Peter Frick.
Komplexer Finanz-Loop
Seit der grossen Entflechtung 2005 scheiterten mehrere Anläufe. Mehr Gemeindeaufgaben erhöhen grundsätzlich ihren Finanzbedarf – und damit den Finanzausgleich.