Polit-Drama um Doppelten Pukelsheim
Die Junge FBP wollte mit einer Initiative das Double-Pukelsheim-System droppen, damit Stimmen aus Ober- und Unterland gleich viel zählen. Regierung so: verfassungskonform, ready to go – bis kurz vor der Landtagssession plötzlich Panic Mode im Innenministerium. Vize-Regierungschefin Sabine Monauni meldete Bedenken zu Begriffen wie «Stimme» vs. «Wählerstimme».
Last-Minute-Rückzug statt Regierungs-Backtrack
Alexander Batliner erklärt, es habe zwei Optionen gegeben: «Entweder die Regierung zieht den Bericht und Antrag […] zurück oder die Initianten ziehen den Vorstoss selbst zurück. Wir, und insbesondere die Junge FBP, entschieden uns explizit für Letzteres.» Ziel: Kontrolle behalten, keine Unterschriftensammlung mit Legal-Unsicherheit.
Konflikt mit Innenminister Büchel
Batliner kritisiert fehlende Transparenz: «Es handelt sich für mich um Hörensagen. Denn uns liegen aktuell keinerlei Dokumentationen vor, die diese Zweifel im Detail ausführen.» Zur Landtag-Aussage von Innenminister Hubert Büchel «keine weiteren Informationen» meint er: «Die Aussage […] hat bei mir daher grosses Kopfschütteln ausgelöst, da sie einfach nicht der Wahrheit entspricht.»
Wie geht’s weiter?
Die Junge FBP klärt nun die Details mit dem Innenministerium und will die Initiative erneut einreichen, «wenn der Wortlaut […] zu 100 Prozent verfassungskonform» ist. Gepeilter Volksentscheid: Herbst 2026.