Analog Vibes vs. Digital Only
Die DpL will mit einer freshen Initiative verhindern, dass der Staat nur noch auf digitale Kommunikation setzt. Zitat Thomas Rehak: Das Gesetz sei so abgeändert worden, dass digitale Kommunikation einen „alternativlosen Status einnehme“. Die DpL fordert, analoge Wege wie Brief und Papier sollen weiterhin safe bleiben. Goal: „Wahrung der Wahlfreiheit und Inklusion“, weil nicht alle digital fit sind. Außerdem gibt’s laut DpL Datenschutz- und Cybercrime-Concerns.
Landtag Skepsis Incoming
Bei den anderen Parteien stößt die Initiative aber auf Hardmode. VU-Sprecherin Dagmar Bühler-Nigsch sieht „keine Notwendigkeit“, das E-Government-Gesetz zu ändern, da Unternehmen eh Schritt für Schritt digitalisieren. Für Privatpersonen bleibe die „Wahlfreiheit“ bestehen. Doppelspurigkeiten wären für sie ein Ressourcen-Killer.
Freie Liste Cautious
Manuela Haldner-Schierscher (Freie Liste) meint, Digitalisierung sei „nicht aufzuhalten“ und fordert „einen einfachen und niederschwelligen Zugang für alle“. Für Schnellschüsse und „ideologisch getriebene Symbolpolitik“ hat sie null Verständnis. Die Initiative bringe Mehraufwand – ironischerweise von jenen, die sonst über die Bürokratie jammern.
Next Steps
Ob die DpL-Initiative im Landtag wirklich durchkommt, bleibt offen – Decision Day ist im September.