Widerrechtliche Bauten: Struggle im Schweizer Bau-Game
Immer mehr illegal gebaute Häuser und Anlagen sind am Start, obwohl eigentlich jede Baustelle ein Go vom Amt für Hochbau und Raumplanung (AHR) braucht. FBP-Fraktionssprecher Johannes Kaiser betonte, dass das Amt «nicht im Ermessen handelt, sondern zur Durchsetzung der öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften verpflichtet» ist.
AHR am Limit
Regierungsrat Daniel Oehry machte klar: Das AHR ist aktuell ziemlich am Limit, weil «die derzeit verfügbaren personellen Ressourcen nicht in einem angemessenen Verhältnis zu den Anforderungen stehen». Seit 2020 wurden 227 Fälle gesichtet, rund 100 sind noch offen. Im Jahr 2020, während Corona, sind die Zahlen explodiert.
Deadline-Pressure
Das Baugesetz gibt klare Deadlines: Das Amt muss innerhalb von 20 Jahren reagieren, und nach der Feststellung eines illegalen Zustands bleiben noch 10 Jahre für die Beseitigung. Meistens klappt’s freiwillig, Zwangsmaßnahmen sind laut Amtsleiterin Marion Spirig eher rare Ausnahmen. Aktuell drohen keine akuten Verjährungen.