Volksabstimmungs-Fieber in Liechtenstein
FBP-Fraktionssprecher Daniel Seger fragte im März: „Wie viele wollen Sie dieses Jahr noch haben?“ Trotz Parlaments-Nein landete der Spitalkredit doch zur Abstimmung beim Volk. Da steht schon die nächste Abstimmung an: Im September entscheiden die Bürger über den IWF-Beitritt.
Rekordjahr 2024
Mit sechs Abstimmungen wird 2024 historisch: So viele Volksentscheide gab’s noch nie in einem Jahr. Die DpL sammelt bereits Unterschriften für die Radio-Initiative, es ist also noch nicht Schluss.
Politische Reaktionen
VU-Präsident Thomas Zwiefelhofer sagte bei 1FLTV: „Die grosse Zahl an Abstimmungen ist ein Zeichen für die aktuelle Unzufriedenheit.“ Liechtenstein hatte immer wieder intensive Abstimmungsphasen, besonders in den 1980ern mit 14 Urnengängen von 1985 bis 1989.
Historische Abstimmungen
Die 1980er sahen viele diverse Themen: Jagdgesetz, Tunnelkredit und „Gleiche Rechte von Frau und Mann“. Besonders das Wahlrecht dominierte die Abstimmungen. Politologe Wilfried Marxer betont, dass Wahlrechtsfragen ein Viertel der Abstimmungen von 1919 bis 2017 ausmachten.
Neue politische Kräfte
Die 1980er brachten die Freie Liste, die ohne Landtagssitz mit Referenden und Initiativen agierte. Ihre 1989er Initiative wollte das Staatsvertragsreferendum einführen. Neue Parteien wie DU (2013) und DpL (2018) nutzen ebenfalls direktdemokratische Mittel.